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Tipp 11 Gesetzlich Unterhaltsberechtigte / Verwandtschaftsverhältnis

Anlage Unterhalt

⇒   Gesetzlich Unterhaltsberechtigte

Begünstigt sind nur Unterhaltsleistungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen. Gesetzlich unterhaltsberechtigt sind Personen, gegenüber denen Sie nach dem BGB unterhaltsverpflichtet sind.

Die Eintragung in Zeile 33  ist entscheidend. Ist dort ein Verwandtschaftsverhältnis in gerader Linie eingetragen – Vater, Mutter, Sohn, Tochter, Großvater, Großmutter – ist der Tatbestand der gesetzlichen Unterhaltspflicht erfüllt.

Andernfalls wird es kompliziert:

Den gesetzlich Unterhaltsberechtigten sind gleichgestellt Verwandte in der Seitenlinie und Verschwägerte im Falle einer sozialrechtlichen Bedarfsgemeinschaft.

Begünstigt ist danach der Unterhalt von Bruder, Schwester und Verschwägerten, wenn eine sozialrechtliche Bedarfsgemeinschafts / Haushaltsgemeinschaft mit dem Steuerzahler besteht, sie also mit dem Steuerzahler in Haushaltsgemeinschaft leben und ihnen aus diesem Grund Ansprüche auf Sozial- oder Arbeitslosenhilfe gekürzt oder versagt werden (§ 122 Satz 1 BSHG, § 193 Abs. 2, § 194 Abs. 1 SGB III). An einen entsprechenden Bescheid der Sozialbehörde ist die Finanzverwaltung gebunden.

Geben Sie als Verwandtschaftsverhältnis an: Vater, Mutter, Sohn, Tochter, Großvater, Großmutter, Bruder, Schwester, Schwager und fügen die erforderlichen Unterlagen bei.